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Alkoholbedingter Führerscheinverlust zu Hause

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Alkoholbedingter Führerscheinverlust zu Hause – Polizeibefugnisse und Grenzen gemäß STRASSENVERKEHRSGESETZ – Verkehrsregeln

Von Cemil Baysal – In einem aktuellen Vorfall in Thurgau hat eine Person aufgrund von Alkolkonsum zu Hause ihren Führerschein verloren. Details zu dem Vorfall finden Sie über diesen Link.

Die Beschlagnahme des Führerscheins nach einem Alkoholtest zu Hause wird als ‚Präventivmaßnahme‘ bezeichnet. Ein Rechtsexperte erläutert die Feinheiten dieser Situation. Kann jemand, der einen Abend mit Freunden bei Alkolkonsum genießt, am nächsten Tag seinen Führerschein verlieren? Leider wurde dies für eine 38-jährige Person türkischer Herkunft aus Arbon im Kanton Thurgau nach einem Abend mit Alkolkonsum zur traurigen Realität. In einem Interview 20min.ch berichtete die Person, dass die Polizei aufgrund von Beschwerden über Lärm von Nachbarn gerufen wurde, während sie mit einem Freund zu Hause Alkohol konsumierte. Anschließend führte die Polizei einen Alkoholtest durch und entzog dem 38-Jährigen den Führerschein.

Nach diesem Vorfall entstanden der Person Gesamtkosten von 4000 Schweizer Franken, darunter 3000 Franken für die rechtliche Vertretung, 1000 Franken für den Einspruch und zusätzlich 1500 Franken für die Gesundheitsbewertung.

Konnte die Polizei das tun?

Und sollten Personen, die zu Hause Alkohol trinken, jetzt um ihren Führerschein besorgt sein?

Präventivmaßnahme für den Führerschein

Die Maßnahme wird als Prävention bezeichnet, ein deutscher Begriff für Vorsichtsmaßnahme. Dies mag für viele unverständlich erscheinen, aber auf der Website des Verkehrsamts St. Gallen wird Prävention als „vorsorgliche Maßnahme“ definiert. „Prävention“ ist ein deutscher Begriff und könnte auf Deutsch als „Vorbeugung“ übersetzt werden. Der Begriff bezieht sich oft auf Maßnahmen, die ergriffen werden, um das Auftreten negativer Ereignisse zu verhindern.

Zum Beispiel umfasst der Begriff „Prävention“ im Gesundheitsbereich Maßnahmen zur Vorbeugung von Krankheiten. Dies kann präventive Gesundheitsmaßnahmen wie Impfungen, gesunde Ernährungsgewohnheiten und regelmäßige Bewegung umfassen. Er kann auch im Zusammenhang mit Kriminalität oder Sicherheit verwendet werden. Präventive Strategien und Sicherheitsmaßnahmen zur Verringerung der Kriminalitätsraten in einer Gesellschaft können ebenfalls unter „Prävention“ fallen.

Diese Maßnahme wird ergriffen, um „alle Verkehrsteilnehmer vor Personen zu schützen, die nicht als Fahrer geeignet sind“.

Der Führerschein kann auch außerhalb des Verkehrs eingezogen werden

Gemäß Monica di Mattia, der Sprecherin des Verbands der Straßenverkehrsämter, kann die Polizei den Führerschein einziehen, wenn der Verdacht besteht, dass eine Person alkoholabhängig ist oder in naher Zukunft betrunken Auto fahren könnte, selbst wenn sie nicht am Steuer ist. Das bedeutet, dass die Polizei den Führerschein vorbeugend für eine unbestimmte Zeit zurückhalten kann, wenn sie glaubt, dass die Person in der Zukunft betrunken Auto fahren könnte.

Ist das rechtlich zulässig?

Nach Matthias Fricker ist diese Maßnahme rechtlich zulässig und der Führerschein kann ohne spezifische Regelverletzung eingezogen werden. Fricker sagt: „Die Frage stellt sich, ob Alkoholabhängigkeit vorliegt. Wenn jemand zu Hause exzessiv trinkt, kann dies ein Anzeichen sein.“ Allerdings kann der Alkoholtest außerhalb des Verkehrs vom Individuum ohne Erlaubnis eines Staatsanwalts abgelehnt werden. Es gibt keine Strafe, wenn der Alkoholtest in Situationen abgelehnt wird, in denen man nicht am Steuer ist.

Wie wird bei Präventivmaßnahmen vorgegangen?

Wenn es Hinweise auf eine mögliche Sucht gibt, informiert die Polizei die zuständige Verkehrsbehörde. Dies erfolgt durch Einleitung eines „administrativen Maßnahmenverfahrens“. Der Führerschein wird zuerst vorbeugend entzogen, und gemäß dem Verkehrsjuristen erfolgt nach einer Verkehrsmedizinischen Untersuchung „nach einer endgültigen Maßnahme oder nach einer alkoholischen Abstinenz eine Wiedererteilung“. Dieser Prozess kann jedoch mehrere tausend Franken kosten.

Wie lange dauert es, bis der Führerschein zurückgegeben wird?

Gemäß Fricker dauert die Präventivmaßnahme an, bis ein Verkehrsarzt die Fahrtauglichkeit wieder bestätigt oder erfolgreich gegen den Entzug rechtlich Einspruch eingelegt wird. „Wenn erneut Zweifel auftreten, wird der Führerschein erneut für eine unbestimmte Zeit entzogen.“

Wie kann man sich dagegen verteidigen?

Laut Rechtsanwalt Fricker kann der Entzug des Führerscheins oder andere Maßnahmen der Verkehrsbehörde mit einer rechtlichen Beschwerde angefochten werden, zum Beispiel durch eine Beschwerde gegen eine Entscheidung. „Es ist wichtig zu klären, ob die Zweifel an der Fahrtüchtigkeit der betroffenen Person dokumentiert sind.“ Aber die rechtlichen Hürden sind hoch, denn im Zweifelsfall werden die zuständigen Behörden und Autoritäten zugunsten der Verkehrssicherheit entscheiden, also für einen Entzug.

SVP-Nationalrat IMARK IST EMPÖRT UND WILL DAS GESETZ ÄNDERN

„Präventivmaßnahme“: „ICH BIN GESCHOCKT“

Der Entzug des Führerscheins aufgrund von Alkolkonsum zu Hause ohne am Steuer zu sein, hat SVP-Nationalrat Imark empört und er möchte das Gesetz ändern.

Alkolkonsum zu Hause und deshalb den Führerschein verlieren?

Das ist einer Person im Kanton Thurgau passiert. Er feierte zu Hause seinen Geburtstag, die Polizei kam wegen einer Lärmbeschwerde und führte einen Alkoholtest durch. Aufgrund eines Promillewertes von 2,2 wurde der Führerschein eingezogen.

Was ist die Grundlage dieses Gesetzes?

Die Grundlage dieser Situation ist die präventive Befugnis und das Gesetz über den Führerscheinentzug. Dieses Gesetz besagt, dass die Behörden den Führerschein präventiv entziehen können, wenn sie der Meinung sind, dass eine Person aufgrund von Gesundheitsproblemen, Alkohol- oder Drogenabhängigkeit oder früheren Verkehrsdelikten eine Gefahr darstellt. Der Fall des 38-jährigen Thurgauers hat die Diskussionen über dieses Gesetz wieder entfacht.

„Das ist äußerst willkürlich“

Die Möglichkeit, den Führerschein ohne jegliche Verletzung im Verkehr einzuziehen, war offenbar selbst vielen Nationalräten unbekannt:

SVP-Nationalrat Christian Imark sagt: „Die Situation hat mich schockiert.“ „Es ist nicht möglich, dass die Behörden ohne jede Verletzung im Verkehr Führerscheine einziehen können. Das ist äußerst willkürlich.“

Die SP-Nationalrätin Min Li Marti, die eine ähnliche Meinung vertritt: „Ohne diese Situation genau zu kennen, kann ich sagen, dass dieser Eingriff als intervenierender Eingriff erscheint. Es scheint keine Rechtfertigung dafür zu geben, dass ein Alkoholtest durchgeführt wird, wenn jemand nicht am Steuer sitzt oder auf andere Weise keine Verstöße begangen hat. Ich finde bereits präventive polizeiliche Maßnahmen, die ohne klare Gefahr getroffen werden, kritisch.“

„Notwendig zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit“

Die Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter betrachtet die Regelung jedoch als wichtige Sicherheitsmaßnahme: „Dies ist eine präventive Maßnahme zum Entzug des Führerscheins, die bei konkretem Verdacht durchgeführt wird. Dies ist wichtig, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Wenn jemand 2,2 Promille im Blut hat, ist dies ein Zeichen dafür, dass die Person ein Problem hat und eine Gefahr im Verkehr darstellt.“

„Das Gesetz muss sofort geändert werden“

Christian Imark möchte sofort handeln: „Das Gesetz muss sofort geändert werden. Ich werde auf jeden Fall einen Gesetzentwurf einreichen.“

Ihn unterstützt Philipp Kutter, Nationalrat und Vorsitzender des Verkehrsausschusses: „Ich könnte mir vorstellen, dies als Thema im Nationalratsverkehrsausschuss zu behandeln. Besonders interessant wird für mich immer sein, wie die Behörden und die Polizei die Unschuldsvermutung in solchen Situationen wahren werden. Es ist wichtig zu verstehen, auf welcher Grundlage und nach welchen Kriterien die Polizei den Verdacht hegen kann, dass jemand alkoholabhängig ist und den Führerschein entziehen kann, ohne dass eine klare Regelung besteht.“

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Gesundheit

Luzerner Kantonsspital nutzt künstliche Intelligenz zur Dienstplanoptimierung

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Das Kantonsspital Luzern (LUKS) leistet mit Microsoft Schweiz und Polypoint Pionierarbeit bei KI-basierter Dienstplanung und kann den Planungsaufwand so um zwei Drittel reduzieren.

  • Mit seiner Best Practice Initiative ist das LUKS Vorreiter im Schweizer Gesundheitswesen und trägt durch eine effizientere Dienstplanung zu mehr Effizienz und einer besseren Patientenversorgung bei.

Das Luzerner Kantonsspital (LUKS), ein führendes Schweizer Spital, setzt neue Standards im Gesundheitswesen. Gemeinsam mit Microsoft Schweiz und Polypoint hat das LUKS eine innovative KI-Lösung entwickelt, um die Personalplanung für Pflegefachkräfte zu optimieren. Damit ist das Spital eines der ersten in der Schweiz, das KI in der Personalplanung einsetzt.

Das Gesundheitswesen steht weltweit vor vielfältigen Herausforderungen: Personalknappheit, Burnout bei medizinischen Fachkräften und ein ständig wachsender Bedarf an Effizienz. Der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) kann die Arbeit in der Gesundheitsbranche grundlegend transformieren. So können Gesundheitseinrichtungen mit Hilfe von KI-Technologien den spezifischen Herausforderungen begegnen und ihre Fachkräfte dabei unterstützen, die steigenden Anforderungen ihrer Arbeit zu bewältigen.

Denn Routineaufgaben werden stetig komplexer und zeitaufwendiger. Zum Beispiel müssen Dienstpläne erstellt werden, die sowohl den gesetzlichen Anforderungen als auch den Bedürfnissen der Patienten und den Wünschen der Mitarbeitenden gerecht werden. Dieser Prozess läuft zumeist noch manuell ab und kostet wertvolle Zeit, die Pflegekräfte und Verwaltungsangestellte nicht für die Patienten aufwenden können. Das Klinikpersonal ist so immer öfter überlastet und frustriert, was nicht nur die Arbeitsmoral, sondern auch die Patientenversorgung beeinträchtigen kann.

Franziska Bissig, eine Pflegefachfrau und -leiterin, leitet am Donnerstagnachmittag das Schichtwechsel-Meeting auf der Postoperativen Station im Luzerner Kantonsspital in der Schweiz. Foto von Chris Welsch für Microsoft.

Catrin Hinkel, CEO Microsoft Schweiz sagte: „Durch die Pionierarbeit bei der KI-gesteuerten Dienstplanung mit Microsoft Schweiz und Polypoint optimiert das Luzerner Kantonsspital (LUKS) nicht nur den Personaleinsatz, sondern verbessert auch die Effizienz des Gesundheitswesens in der Schweiz. Diese Initiative spiegelt unser Engagement für innovative Lösungen wider, die sowohl die Patientenversorgung als auch das Wohlbefinden der Mitarbeitenden in den Vordergrund stellen. Damit setzen wir einen neuen Massstab für herausragende Gesundheitsversorgung in unserem Land.“

Mehr Zeit für Patienten dank KI: Pionierarbeit gemeinsam mit Microsoft Schweiz und Polypoint

Das Luzerner Kantonsspital (LUKS), eines der grössten und innovativsten Spitäler der Schweiz, begegnet dem steigenden Zeitaufwand traditioneller Dienstplanung und dem Bedarf nach einheitlichen Prozessen proaktiv. Gemeinsam mit Microsoft und Polypoint wurde eine KI-gestützte Lösung entwickelt, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren und zeitgleich den Ressourceneinsatz zu optimieren. Damit setzt das LUKS als eine der ersten Einrichtungen in der Schweiz KI-Technologie ein und ist branchenweit führend in den Bereichen Effizienz, Mitarbeitendenzufriedenheit und kollaborative Innovation.

Das neue System ist nahtlos in eine benutzerfreundliche Schichtplanungs-App integriert, die auf Microsoft Teams basiert. Es erstellt mithilfe von KI Dienstplanentwürfe in der App, die automatisch sowohl die Präferenzen der einzelnen Mitarbeitenden als auch die gesetzlichen Anforderungen berücksichtigen. Pilotversuche haben gezeigt, dass die Verwendung der Teams-App den Aufwand und die Zeit für die Planung um zwei Drittel reduziert hat. Dadurch kann sich die Einsatzplanung auf komplexe Fälle und Ausnahmen konzentrieren und so den Prozess weiter verbessern. Nach dem Erfolg des Pilotversuchs plant das LUKS, das System in allen Abteilungen schrittweise bis Mitte 2024 und an allen Standorten der Magnet LUKS Gruppe bis 2026 einzuführen.

Sarina Müller, eine Krankenschwester auf einer postoperativen Station im Luzerner Kantonsspital in der Schweiz. Foto von Chris Welsch für Microsoft.

Balance zwischen KI und menschlicher Expertise

Auch wenn die KI den Rahmen vorgibt, bleibt das menschliche Fachwissen bei der Fertigstellung der Pläne unersetzlich. Die individuellen Erfahrungswerte sowie das Verständnis für individuelle Bedürfnisse und Teamdynamik sind unerlässlich, um eine optimale Patientenversorgung und das Wohlbefinden der Mitarbeitenden sicherzustellen. Die KI ist hierbei ein leistungsfähiger Assistent bei der Dienstplanung, aber kein Ersatz für menschliches Urteilsvermögen im Gesundheitswesen.

Eine Win-Win-Situation für alle – und ein Modell für die Zukunft

Das Projekt ist ein Paradebeispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Gesundheitseinrichtungen, Technologieunternehmen und Mitarbeitenden. Die Zusammenarbeit zwischen dem LUKS, Microsoft Schweiz und Polypoint zeigt, wie KI das Gesundheitspersonal unterstützen, die Effizienz im Krankenhaus verbessern und letztlich den Patienten zugutekommen kann. Dadurch, dass die Terminplanung gestrafft und der Verwaltungsaufwand reduziert wird, können Pflegekräfte mehr Zeit für die Patienten aufwenden. Das wirkt sich positiv für alle Beteiligten aus. Mit diesem innovativen Ansatz ist das LUKS branchenweit führend im Bereich automatisierter Dienstplanung sowie in der Mitarbeitendenzufriedenheit. So ebnen Microsoft, Polypoint und LUKS den Weg für eine Zukunft, in der innovative Technologie die menschliche Expertise im Gesundheitswesen optimal ergänzt.

Franziska Bissig (links) und Sarina Müller führen Patientenrunden auf einer postoperativen Station im Kantonsspital Luzern durch. Foto von Chris Welsch für Microsoft.

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STAV’s Medizinisches Symposium in Zürich: Eine Inspirierende Versammlung

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Zürich – Im Rahmen des 14. März Medizinischen Feiertags in der Türkei fand in Zürich eine beeindruckende Veranstaltung statt. Dieses spezielle Programm, das vom Schweizerisch-Türkischen Ärzte- und Akademikerverein (STAV) organisiert wurde, betonte die Bedeutung und Freude des medizinischen Feiertags.

Der Auftakt bildete das 1st Young STAV Meeting, das jungen Talenten, die eine glänzende Karriere in der Medizin anstrebten, einen wertvollen Leitfaden bot. Hier teilten angesehene Experten nicht nur ihre kostbaren Erfahrungen, sondern vermittelten auch jungen Ärzten inspirierende Einblicke in ihre berufliche Zukunft.

Im Anschluss widmete sich das wissenschaftliche Programm von STAV bedeutenden medizinischen Themen.

PD Dr. med. Özgür Yaldızlı hielt einen Vortrag über „Multiple Sklerose – Aktuelles für die Praxis“.

Prof. Dr. med. Hasan Kulaksız erhellte das Thema „Mikrobiom – Ein Schlüssel für die Gesundheit?“.

Prof. Dr. med. Hakan Sarıkaya fokussierte sich auf „Kopfschmerzen – Aktuelles für die Praxis“.

Diese Sitzungen boten nicht nur eine informative Plattform, sondern auch Raum für lebhafte Diskussionen und fachlichen Austausch.

Ein Höhepunkt des Programms war zweifellos der Apéro, bei dem die Teilnehmer nicht nur ihre Netzwerke stärkten, sondern sich auch in ungezwungenem Ambiente angeregt austauschten. Das STAV-Abendessen erreichte seinen Höhepunkt mit einem inspirierenden Vortrag von Gastrednerin Deniz Kayadelen. Unter dem bezeichnenden Titel „Den Komfortbereich verlassen“ vermittelte sie neue Perspektiven und beflügelte die Anwesenden für ihre zukünftigen Herausforderungen.

Diese Veranstaltung bot eine einzigartige Gelegenheit, die Errungenschaften im medizinischen Bereich zu würdigen und kommende Generationen zu begeistern. Das unvergessliche Ereignis, das im stilvollen Ambiente des HYATT Regency Zurich Airport The Circle stattfand, unterstrich die Bedeutung des medizinischen Festes und hinterließ bei den Teilnehmern bleibende Eindrücke.

Ein besonderer Gastrednerin, Deniz Kayadelen, bereicherte die Veranstaltung mit ihrer Anwesenheit. Sie ist nicht nur eine herausragende Sportlerin, sondern auch eine renommierte Industriepsychologin und internationale Beraterin für namhafte Unternehmen. Neben ihrer herausragenden sportlichen Karriere als Weltmeisterin im Schwimmen, die sie bei der Eisweltmeisterschaft als erste türkische Frau vertrat und mit drei Gold- und zwei Silbermedaillen für ihr Heimatland glänzte, überwand sie auch persönliche Herausforderungen.

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Ozempic: Abnehmspritze als Schwangerschaftshilfe – Mythos oder Wirklichkeit?

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In den letzten Wochen hat das Abnehmspritzenmittel namens Ozempic eine regelrechte Sensation ausgelöst. Besonders auf Social-Media-Plattformen wie TikTok behaupten Frauen, die diese Spritze verwenden, dass sie nach langen Jahren endlich schwanger geworden sind. Doch bleibt die Frage, ob diese Behauptungen tatsächlich der Realität entsprechen.

Ozempic wird als wirksames Mittel zur Gewichtsreduktion angesehen. Allerdings ist umstritten, ob es auch tatsächlich eine positive Wirkung auf die Schwangerschaft hat. Videos auf TikTok sind voller Geschichten von Frauen, die berichten, durch die Anwendung der Abnehmspritze schwanger geworden zu sein. Doch die Wahrheit hinter diesen Behauptungen bleibt unklar.

Experten zufolge gibt es keine eindeutigen Beweise dafür, wie Ozempic den Schwangerschaftsprozess beeinflusst. Im Gegenteil, es ist bekannt, dass die Anwendung des Medikaments während der Schwangerschaft nicht empfohlen wird. Es wird sogar vor ernsthaften Risiken während der Schwangerschaft durch das Medikament gewarnt.

Dennoch ist bekannt, dass eine Gewichtsabnahme die Chancen auf eine Schwangerschaft erhöhen kann. Daher ist es wichtig, dass Frauen, die Gewicht verlieren möchten und Schwangerschaftspläne haben, sich vorher mit einem Facharzt beraten und gesund abnehmen.

Insgesamt ist es nicht eindeutig, ob Ozempic die Schwangerschaft erleichtert oder nicht. Trotzdem können eine gesunde Lebensweise und das Befolgen ärztlicher Ratschläge dazu beitragen, die Chancen auf eine Schwangerschaft zu erhöhen. Daher ist es wichtig, während des Abnehmens vorsichtig zu sein und ärztliche Empfehlungen zu befolgen.

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